Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
ARIZONE, Inh. Viktor Brendel
 

§ 1 Geltungsbereich
  1. Lieferungen und Leistungen der Firma ARIZONE erfolgen auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
  2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.
§ 2 Vertragsabschluss
  1. Durch die Bestellung der gewünschten Waren per Internet, Telefon oder e-Mail gibt der Kunde ein Angebot auf Kaufvertragsabschluss ab. ARIZONE ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen mit Übersendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden anzunehmen.
  2. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer e-Mail. Nach Ablauf der 14tägigen Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
  1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen geltend die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise verstehen sich in Euro inklusive der zurzeit gültigen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten und ohne sonstige Nebenleistungen (z.B. Schulung, Installation, gesondertes Zubehör oder Software usw.), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
  2. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen.
  3. Bei Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden und bei Lieferung von Waren oder Erbringung von Leistungen später als 4 Monate nach Vertragsschluss ist ARIZONE zur Preisanpassung berechtigt.
  4. Aufrechnung mit Gegenforderungen kann der Käufer nur geltend machen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 4 Lieferung
  1. Geraten wir in Lieferverzug und setzt uns der Kunde eine Nachfrist, beträgt diese mindestens 2 Wochen.
  2. Geraten wir in Lieferverzug, ist unsere Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weiter gehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. ARIZONE behält sich vor, alle Lieferungen und Leistungen gegenüber den in Prospekten, Zeitschriften, Preislisten, Internet oder sonstigen Veröffentlichungen gemachten Angaben zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Dies gilt beispielhaft für das Aussehen, Maße und Gewichte, die Verwendbarkeit und Leistungsdaten (z. B. für den Fall eines Modellwechsels). Hiervon werden zugesicherte Eigenschaften nicht berührt. Angaben in Prospekten entsprechen allgemeinen Produktbeschreibungen und sind keine zugesicherten Eigenschaften. Teillieferungen sind zulässig. Die Teillieferung muss dem Kunden zumutbar sein.
  3. ARIZONE steht es ohne ausdrückliche Weisung des Käufers frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen.
  4. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher i.S.d. § 312e Abs. 2 Satz 2 BGB sind, ist § 312 e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Satz 2 BGB ausgeschlossen.
  5. ARIZONE behält sich vor, an Endkunden stets nur handelsübliche Mengen abzugeben.
  6. Wir werden den Kunden im Fall von Lieferverzögerungen umgehend informieren, sobald wir Kenntnis von der Lieferverzögerung haben.
§ 5 Verbrauchsgüterkauf

Kauft der Kunde außerhalb seiner geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit eine bewegliche Sache (Verbrauchsgüterkauf), lassen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Rechte des Kunden als Verbraucher bestehen.
 

§ 6 Eigentumsvorbehalt
  1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.
  2. Gegenüber Kunden nach § 1 Ziffer 2 behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrent-Vorbehalt). Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungs-betrages an die ARIZONE ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Käufer oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. Wir können nach unserer Wahl die Forderung auch selbst einziehen. Wir werden die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber ARIZONE nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Käufer verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und uns beim Einzug der Forderung zu unterstützen.
§ 7 Gewährleistung
  1. Die Gewährleistung beträgt nach den gesetzlichen Bestimmungen 2 Jahre ab Lieferdatum. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 1 Jahr ab Lieferdatum.
  2. Wir übernehmen keine Gewähr für Mängel und Schäden, die zurückzuführen sind auf unsachgemäße Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder vorsätzlich oder fahrlässig begangener Falschbehandlung (z.B. Betrieb mit nicht geeigneter Stromart oder Stromspannung, Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Mängel und Schäden auf Grund von Brand, Blitzschlag, netzbedingten Überspannungen, Explosionen, Feuchtigkeit oder Software, die nicht im Lieferumfang enthalten ist) es sei denn, im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruht der Schaden auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von ARIZONE oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
  3. Für Datenverlust haften wir nicht, es sei denn, dieser beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ARIZONE. Bei Einsendung von mangelhafter Ware hat der Käufer auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko eine Datensicherung vorzunehmen.
  4. Gegenüber Kaufleuten bleiben die Vorschriften des § 377 HGB unberührt. Der Kunde muß die Ware unverzüglich auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit den Lieferpapieren, der Bestellung und auf Mangelhaftigkeit untersuchen. Erkannte oder erkennbare Mängel sind schriftlich zu rügen. Unterbleibt eine unverzügliche Rüge, gilt die Ware als vertragsgemäß anerkannt, es sei denn, der Fehler war auch bei Prüfung mit zumutbarer Sorgfalt nicht erkennbar.
  5. Bei Käufern im Sinne des § 1 Ziffer 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Gewährleistung grundsätzlich auf Beseitigung des Mangels oder Nacherfüllung beschränkt, wobei die Art der Nacherfüllung durch uns bestimmt wird. Dem Käufer bleibt ausdrücklich das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung den Kaufpreis zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
§ 8 Datenschutz

Der Käufer willigt darin ein, dass die von ihm übermittelten personenbezogenen Daten bei uns elektronisch gespeichert werden. Wir sind berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben.
 

§ 9 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Für Verträge, die wir ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunkationsmitteln wie z.B. Telefon oder Internet usw. mit Verbrauchern schließen, gelten die nachfolgenden Bedingungen:
 

§ 10 WIDERRUFSBELEHRUNG NACH § 355 BGB

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:
ARIZONE
Inh. Viktor Brendel
Nordendstr. 1a
67227 Frankenthal
 
eMail: info@arizone.de
Fax: 06241-5005119

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme4 der Ware zurückzuführen ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung
 
 
$ 11 Rücksendungen
Unaufgeforderte und nicht mit dem in Punkt 2 dieser AGB erteilten Widerrufsrecht in Verbindung stehende Rücksendungen von gelieferten Waren oder anderweitigen Leistungen, ob unfrei oder nicht, werden von uns nicht entgegen genommen oder kostenpflichtig an den Absender zurückgeschickt. Eine Gutschrift wird in diesen Fällen nicht erteilt.

Artikel, die wir wegen Falschbestellung bzw. Rücktritt ihrerseits im Rahmen der Kulanz zurücknehmen, sind frei Haus anzuliefern und werden, einwandfreier Zustand aller Bestandteile vorausgesetzt, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 30 % gutgeschrieben. Der Gutschriftsbetrag wird bei der nächsten Rechnung berücksichtigt. Eine Erstattung des Gutschriftsbetrages erfolgt nicht.

Verwenden Sie für Rücksendungen immer unseren Rücksendeschein! Die Rücksendenummer erhalten Sie per Telefon unter +49-6241-709562.

§ 12 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in §7 genannten Voraussetzungen), Vorkasse oder Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist ARIZONE berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls ARIZONE ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist ARIZONE berechtigt, diesen geltend zu machen.

Nähere Informationen zu den Liefer- und Versandkosten sowie den möglichen Zahlarten finden Sie unter Liefer- und Versandkosten

 
§ 13 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung

Zahlung auf Rechnung ist nur für Behörden, bzw. Schulen und Firmen mit gültiger UstID möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet ARIZONE die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen ARIZONE innerhalb des ARIZONE -Konzerns und Wirtschaftsauskunfteien.
 

§ 14 Haftung

  1. Für andere Schäden, als die, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstanden sind, haftet ARIZONE nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch ARIZONE oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
  2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Haftung von ARIZONE auf den vorsehbaren Schaden begrenzt.

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